Bürgerliches Gesetzbuch (Auszüge)
Buch 1 Allgemeiner Teil
Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte
Titel 2 Willenserklärung
Texte ausgewählter Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen zur Heiz- und Betriebskostenabrechnung
WEG (Auszüge) - Stand 05.12.2014
Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz)
§ 28 WoFG
Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz - WoFG)
NMV 1970 (Auszüge)
Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen (Neubaumietenverordnung 1970 – NMV 1970)
BetrkV
Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (Betriebskostenverordnung – BetrKV)
Die Heizkostenverordnung vom 5. Oktober 2009
Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Verordnung über Heizkostenabrechnung - HeizkostenV)
EnEG
Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (Energieeinsparungsgesetz – EnEG)
EnEV (ohne Anhänge)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung – EnEV)
Informationen für Verwender von Messgeräten zur Anzeigepflicht nach § 32 MessEG
Anzeigepflicht
Zum 01.01.2015 sind das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) und die Mess- und Eichverordnung (MessEV) in Kraft getreten. Der Verwender neuer oder erneuerter Messgeräte, hat diese der nach Landesrecht zuständigen Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen.
MessEG
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)
MessEV (ohne Anlagen)
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV)
